Saturday, December 13, 2008

Weniger Geld für Hillary Clinton

Die neue Außenminister Hillary Clinton ist noch nicht einmal vereidigt. Doch schon jetzt beschäftigt sich der US-Kongress intensiv mit der künftigen Mrs Secretary. Und das nicht zu ihrem Gunsten: Hillary Clinton soll in ihrem neuen Amt weniger Geld als ihre Vorgängerin verdienen. Um genauer zu sein: 4700 Dollar weniger. Während Condoleezza Rice sich noch an einem Jahreseinkommen von 191.300 Dollar erfreuen durfte, sind es bei Hillary nur noch 186.300 Dollar.

Die ungewöhnliche Gehaltskürzung unter Politikern kommt durch eine Art Anti-Korruptions-Klausel in der US-Verfassung. Experten ist sie bekannt als Emoluments Klausel. Danach darf ein Mitglied des US-Kongresses nicht zum Minister ernannt werden, wenn die Bezüge des neuen Amtes während seiner Zeit als zum Beispiel Senatorin - wie im Fall Hillary Clinton - gestiegen sind. Kompliziert zwar, aber ein Gesetz, um einer Selbstbedienungsmentalität der Politiker vorzubeugen.

Condoleezza Rice erhielt wahrend ihrer Zeit als Außenministerin eine Gehaltserhöhung um 4700 Dollar, eine Zulage, die jetzt durch die Emoluments Klausel für Hillary wieder zurückgenommen werden muss.

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