Saturday, January 3, 2009

Obamas Milliarden-Konjunkturprogramm: Experten sehen bereits Ende der Rezession

Es ist eins der größten Konjunktur-Programme in der Geschichte der USA. 676 bis 775 Milliarden Dollar will der künftige Präsident Barack Obama in die US-Wirtschaft stecken. Gelder, die für erneuerbare Energien, für die Sanierung der maroden US-Infrastruktur, für ein besseres Bildungs- und Gesundheitssystem sowie zur Stärkung der Kaufkraft durch Steuererleichterungen für die US-Mittelklasse eingesetzt werden sollen. Insgesamt drei Millionen Arbeitsplätze will der 47-jährige Obama damit schaffen oder zumindest erhalten.

Das Programm ist so gigantisch, dass zahlreiche US-Ökonomen so viel Hoffnung darin setzen, dass sie bereits das vorzeitige Ende der Rezession prophezeien. Bereits ab Juli diesen Jahres, so zitiert die New York Times wichtige Wirtschaftsexperten könnte die Konjunktur anspringen und wieder Wachstum produzieren. Es wäre ein Riesenerfolg für die Obama-Regierung.

An diesem Montag will Obama in Washington mit den Spitzen der Demokraten und Republikaner im Kongress über sein ehrgeiziges Programm sprechen. Rückendeckung bekommt er von seiner eigenen Partei. Die Republikaner sind jedoch skeptisch, wollen mehr Details erfahren, um dem Konjunkturprogramm zustimmen zu können. Einige drohen mit Ablehnung, weil sie aus rein ideologischen Gründen einer massiven Staatshilfe generell misstrauen.

Überraschende Kritik gibt es aber auch von fünf Gouverneuren, denen das Programm noch immer nicht weit genug geht. Die Länderkönige von New York, New Jersey, Massachusetts, Ohio und Wisconsin fordern das Paket auf mindestens eine Billion Dollar zu erhöhen. Wie war das doch gleich mit dem kleinen Finger und der ganzen Hand? Die allesamt demokratischen Bundesstaat-Chefs wollen offenbar mit Hilfe von Obama ihren maroden Haushalt sanieren. Allein 43 Staaten haben wegen sinkender Steuereinnahmen mittlerweile ein Defizit von 100 Milliarden Dollar.

Mehr: http://www.nytimes.com/2009/01/03/business/economy/03econ.html?_r=1&scp=14&sq=economy&st=cse

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