Monday, January 12, 2009

Schließt Obama Guantanamo am ersten Tag?

Es wäre eine Geste an die ganze Welt und ein sofortiger und sehr deutlicher Bruch mit der Politik der Bush-Regierung. Laut US-Medien-Berichten will Barack Obama bereits in der ersten Woche, vielleicht sogar am ersten Tag seiner Präsidentschaft das Gefangenenlager Guantanamo Bay auf Kuba schließen. (Foto: Der Autor von The American Point, 2005 im Gespräch mit einem Guard, besuchte zwei Mal das Gefangenenlager in Guantanamo Bay)

In dem umstrittenen Lager sitzen noch etwa 250 Gefangene, darunter der Drahtzieher der Anschläge vom 11. September und andere mögliche Terroristen. Es vegetieren dort aber offenbar auch seit Jahren viele Unschuldige, die wie alle andere Insassen auch keinen Zugang zu einem Anwalt ihrer Wahl oder gar einem ordentlichen Gericht haben. Und: Mittlerweile steht fest, dass in Gitmo seit Jahren systematisch gefoltert (Waterboarding) wurde. Praktiken, die Obama strikt ablehnt.
Ein Aufpasser geht durch einen Zellengang im Camp Delta in Gunatanamo Bay, Kuba
Noch in der vergangenen Woche hatte Obama erklärt, dass es sehr unwahrscheinlich sei, dass Gitmo "sehr schnell geschlossen" werden könne. Die Auflösung des Lagers sei eine "echte Herausforderung". Und er sei sich nicht sicher, ob er die Schließung innerhalb der ersten 100 Tage schaffen werde. Die Unterzeichung seiner Anordnung zur Schließung des Lagers wäre allerdings ein Anfang, ein wichtiger.

Das Problem bei einer Auflösung: Einige Gefangene drohen bei ihrer Abschiebung - ob schuldig oder nicht - Gefängnis und Folter in ihren Heimatländern. Die USA ist nicht bereit alle aufzunehmen und erwartet, dass auch Europa und andere Länder ihren humanitären Pflichten nachkommen.

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