Gewonnen aber irgendwie doch verloren. Das US-Repräsentantenhaus hat das mehr als 800 Milliarden Dollar teuere Stimulierungs-Programm von Präsident Obama für die kriselnde US-Wirtschaft verabschiedet. Die Abgeordneten stimmten mit 244 zu 188 Stimmen dafür, was auf den ersten Blick eine deutliche Mehrheit ist. Allerdings: Kein einziger der 178 Republikaner hat für Obama gestimmt und selbst in der eigenen Partei stimmten zehn Demokraten gegen ihren Präsidenten.
Ein Sieg für das Programm aber eine deutliche und schwere Niederlage für Obamas Versuch, über Parteigrenzen zu begeistern und auch Republikaner für seine Ideen zu gewinnen. Washington bleibt damit seiner alten Tradition erst einmal weiter treu, Partei konform zu stimmen.
Da nützte selbst eine „Happy-Hour“ im White House nichts, als der Präsident etwa ein Dutzend moderate Republikaner auf einen Drink zu sich nach Hause eingeladen hatte. Auch sein Stabschef Rahm Emanuel soll wiederholt auf Abgeordnete eingeredet haben aber ohne Erfolg.
Das Stimulierungsprogramm, das ursprünglich 825 Milliarden Dollar umfassen sollte, wurde beim zweiten Nachrechnen auf 819 Milliarden Dollar reduziert. Von dieser Summe sind 275 Milliarden Dollar Steuererleichterungen, vor allem für die Mittelklasse, die mit 500 Dollar pro Single und 1000 pro Familie entlastet werden sollen. 544 Milliarden sollen in ein Investitionsprogramm, vor allem für Amerikas marode Infrastruktur, gesteckt werden.
Der Plan muss jetzt noch im Senat bewilligt werden, wo die Demokraten ebenfalls eine deutliche Mehrheit haben. Aber auch hier gilt es für Präsident Obama, auch Republikaner von seinem Plan zu überzeugen.
Ein Sieg für das Programm aber eine deutliche und schwere Niederlage für Obamas Versuch, über Parteigrenzen zu begeistern und auch Republikaner für seine Ideen zu gewinnen. Washington bleibt damit seiner alten Tradition erst einmal weiter treu, Partei konform zu stimmen.
Da nützte selbst eine „Happy-Hour“ im White House nichts, als der Präsident etwa ein Dutzend moderate Republikaner auf einen Drink zu sich nach Hause eingeladen hatte. Auch sein Stabschef Rahm Emanuel soll wiederholt auf Abgeordnete eingeredet haben aber ohne Erfolg.
Das Stimulierungsprogramm, das ursprünglich 825 Milliarden Dollar umfassen sollte, wurde beim zweiten Nachrechnen auf 819 Milliarden Dollar reduziert. Von dieser Summe sind 275 Milliarden Dollar Steuererleichterungen, vor allem für die Mittelklasse, die mit 500 Dollar pro Single und 1000 pro Familie entlastet werden sollen. 544 Milliarden sollen in ein Investitionsprogramm, vor allem für Amerikas marode Infrastruktur, gesteckt werden.
Der Plan muss jetzt noch im Senat bewilligt werden, wo die Demokraten ebenfalls eine deutliche Mehrheit haben. Aber auch hier gilt es für Präsident Obama, auch Republikaner von seinem Plan zu überzeugen.
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