Sunday, January 11, 2009

Folter: Barack Obama schließt juristische Schritte gegen Bush-Regierung nicht aus

Das White House eine Crime Scene? Der künftige Präsident Barack Obama will juristische Ermittlungen gegen die Bush-Regierung nicht ausschließen

Genug ist genug. Nachdem Vize-Präsident Dick Cheney erneut Folter von Gefangenen, insbesondere Waterboarding (dabei hat das Opfer das Gefühl zu ertrinken) verteidigt hat, denkt der künftige Präsident Barack Obama darüber nach, gegen Mitglieder der Bush Regierung strafrechtlich ermitteln zu lassen. "Wir prüfen, wie wir das Thema Verhöre, Inhaftierungen und so weiter angehen", sagte Obama in einem Interview mit dem TV-Sender ABC.

Dick Cheney hatte zuvor Waterboarding zum wiederholten Male öffentlich verteidigt. „In drei Fällen sei es angewendet worden“, sagte Cheney gegenüber CNN. „Und zwar mit Erfolg.“ Ein Gefangener sei Chalid Scheich Mohammed gewesen, der Kopf der Anschläge vom 11. September. Der Terrorist habe eine Fülle von Informationen über das Terrornetzwerk preisgegeben, so der 67-jährige Cheney: "Die Hälfte von allem, was wir lange über Al-Qaida wussten, kam von dieser Quelle." Das sei ein "bemerkenswerter Erfolg" gewesen.

Auch Noch-Präsident George W. Bush stellte sich hinter die umstrittenen Foltermethoden. Obama solle sorgfältig abwägen, bevor er die Praktiken in Frage stelle, erklärte der 62-Jährige gegenüber dem erzkonservativen TV-Sender Fox News. „Die Methoden sind notwendig gewesen und auch weiter nötig, um an Informationen zum Schutz der US-Bürger zu kommen.“ (Foto-Illustration: Die Polizeifotos von George W. Bush und Dick Cheney)

Barack Obama machte dagegen erneut deutlich, was er von den durch die Genfer Konvention verbotenen Verhörmethoden halte: "Für mich ist Waterboarding Folter", sagte Obama und kritisierte damit direkt Dick Cheney. Der 47-jährige künftige White Chef versicherte. "Ich habe zugesagt, dass wir während meiner Präsidentschaft nicht foltern werden."

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