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Saturday, February 28, 2009

Kansas Gouverneurin Kathleen Sebelius - Obamas Frau für die Gesundheit

Präsident Barack Obama hat seinen letzten Kabinettsposten besetzt. Kathleen Sebelius (Foto), Gouverneurin des Bundesstaates Kansas, wird das Gesundheitsministerium übernehmen. Der Job ist einer der wichtigsten in der neuen US-Administration.


Die 60-jährige Sebelius soll die von Obama im Wahlkampf angekündigte Gesundheitsreform durchsetzen. In den kommenden zehn Jahren will die Regierung dafür 634 Milliarden Dollar bereitstellen. Mehr als 47 Millionen Amerikaner haben keine Krankenversicherung. Durch die Rezession werden weitere zwei Millionen US-Bürger ihre Versicherung vermutlich verlieren.

Der Posten des Gesundheitsministers sollte eigentlich Obamas enger Berater, Tom Daschle, übernehmen. Doch der einstige Mehrheitsführer im Senat stolperte über einen Steuerskandal.

Thursday, February 12, 2009

Republikaner erklären Obama den Krieg

Der Honeymoon für Präsident Barack Obama ist keine vier Wochen nach dessen Inauguration zu Ende. Die Republikaner denken gar nicht daran, dem neuen Commander-in-Chief die traditionell übliche Schonfrist von 100 Tagen zu geben. Im Gegenteil. Sie haben ihm den Krieg erklärt. Auslöser ist der überraschende Rückzug des republikanischen Senators aus New Hampshire, Judd Gregg, als designierter Handelsminister.

Obamas Versuch, die Opposition in sein Kabinett einzubinden und die seit Jahren immer starrer werdenden Barrieren zwischen den beiden Parteien einzureißen, ist damit vorerst gescheitert.

Der Präsident zeigte sich deshalb überrascht und enttäuscht über die Entscheidung von Gregg. Der 61-Jährige hatte seine Entscheidung mit „unauflösbaren Konflikten“ begründet. Dabei ging es vor allem um die kritische Haltung des Senators für Obamas 787 Milliarden Dollar schweres Stimulierungs-Programm, das Gregg in dieser Form ablehnt. (Foto: Obama, Gregg)

"Wir gehen bei vielen entscheidenden Fragen der Politik von unterschiedlichen Ansichten aus", erklärte Gregg, der neben Verteidigungsminister Robert Gates und Verkehrsminister Ray Lahood der dritte Republikaner am Kabinettstisch gewesen wäre.

Die Republikaner feierten den „verlorenen Sohn“ wie einen Helden. Die Minderheitsführer des Repräsentantenhauses und Senates, John Boehner sowie Mitch McConnell, jubelten: “Das ist einfach wundervoll. Es ist toll, ihn wieder unter uns zu wissen.“

Es ist nicht die erste Panne von Obama bei der Besetzung seines Kabinetts. Seine erste Wahl als Handelsminister, New Mexico Gouverneur Bill Richardson, zog seine Kandidatur nach Korruptionsvorwürfen zurück. Zurücktreten noch vor Amtseinführung mussten auch Gesundheitsminister Tom Daschle (Steuerprobleme) sowie die „Haushaltswächterin“ Nancy Killefer ebenfalls wegen unbezahlter Abgaben an den Fiskus.

Weitere Pannen bei der Besetzung seines Kabinetts darf sich Präsident Obama nicht mehr leisten.

Sunday, February 8, 2009

Eine Frau für die Gesundheit

Ersatz für den Steuersünder Tom Daschle? Nur wenige Tage nach dem Rückzug des designierten Gesundheitsministers wegen nicht gezahlter Steuern von mindestens 140.000 Dollar, scheint Präsident Obama einen neuen Kandidaten für das wichtige Amt gefunden zu haben. Wie es in Washington heißt, soll die Gouverneurin von Kansas, Kathleen Sebelius, das Amt übernehmen und die von Präsident Obama angekündigte dringend notwendige Gesundheitsreform durchsetzen.

Die 60-jährige Sebelius (Foto) gilt als eine der ersten Unterstützer von Barack Obama während des Wahlkampfes. Sie wurde nach dem Wahlsieg für mehrere Ministerposten gehandelt, lehnte aber alle bisher ab. Angeblich wollte sie Gouverneurin bleiben und helfen, die Probleme von Kansas zu lösen. Dies scheint sich geändert zu haben.

Indiz für ihr neues Interesse an einem Kabinettsposten: Sebelius hat sich vergangene Woche mit Präsident Obamas enger Beraterin Valerie Jarrett getroffen. Das White House wollte sich zu den Spekulationen bisher nicht äußern und erklärte, es gebe noch keine Entscheidung über den freien Ministerposten.

Sebelius, bereits in ihrer zweiten Amtzeit als Gouverneurin, kommt aus einer Politikerfamilie. Ihr Vater, John Gilligan, war Gouverneur von Ohio. Während des Wahlkampfes unterstützte die Mutter zweier Söhne Obama in Frauenfragen, vor allem nach der Nominierung von Sarah Palin als Vize-Kandidatin von John McCain.

Tuesday, February 3, 2009

Star trifft Star: Annie Leibovitz fotografiert Obama


Das Cover der März-Ausgabe von Vanity Fair

Barack Obama der Superstar. Auch die neue Ausgabe des amerikanischen Top-Magazins Vanity Fair kann den neuen Präsidenten der USA nicht ignorieren. Natürlich nicht. Chefredakteur Graydon Carter hat dabei offenbar keine Mühen gescheut, um den 44. Commander-in-Chief ins rechte Licht zu rücken. Die 59-jährige Vanity Fair-Legende hatte Star-Fotografin Annie Leibovitz beauftragt für die März-Ausgabe Präsident Obama und dessen Team der Hoffnung zu fotografieren. Was dabei rauskam, hier eine Auswahl:



Das Kabinett: Tom Daschle (Gesundheit), Eric Shinseki (Veteranen), Ray LaHood (Verkehr), Hilda Solis (Arbeit), Tom Vilsack (Landwirtschaft), Janet Napolitano (Heimatschutz), Timothy Geithner (Finanzen), v.l.



Eric Holder (Justiz), Arne Duncan (Erziehung), Susan Rice (UN-Botschafterin), Steven Chu (Energie), Ken Salazar (Innen), v.l.


Shaun Donovan (Städtebau/Wohnen), Robert Gates (Verteidigung), Hillary Clinton (Außen), v.l.

Die Vordenker und engsten Berater: David Axelrod, Peter Rouse, Rahm Emanuel (Stabschef), Valerie Jarrett, v.l.

Monday, January 26, 2009

Steuersünder Geithner neuer Finanzminister

Es hat länger gedauert, als es Präsident Obama lieb gewesen ist. Sein designierter Finanzminister Timothy Geithner brauchte eine Extra-Runde vor dem Finanzausschuss des Senats um fünf Tage nach der Vereidigung des neuen US-Staatschefs endlich bestätigt zu werden.

Mit 60 zu 34 Stimmen votierten die Senatoren für den Notenbank-Chef in New York als künftigen Finanzminister, wohl weißlich, dass es zurzeit für den Job wohl keinen Besseren geben könnte. Da wurde auch über die kleine Sünde des 47-Jährigen hinweggesehen.
Die Vereidigung des neuen US-Finanzministers, Timothy Geithner (ganz rechts). Als Zeugen: Präsident Obama, Vize Biden und Geithners Ehefrau Carole Geithner (v.l.)

Geithner, der wegen der anhaltend beängstigenden Finanz- und Wirtschaftskrise vermutlich wichtigste Mann im neuen Kabinett nach dem Präsidenten, hatte ein mehr als peinliches Steuerproblem. Er hatte in den Jahren 2001 und 2002 mindestens 34.000 Dollar an den Fiskus zu wenig gezahlt. Ein Fehler, der dem künftig obersten Steuereintreiber der Nation fast zum Verhängnis wurde. Mittlerweile soll er seine Steuerschuld jedoch abgetragen haben. Das zweite Problem von Geithner, einer illegal bei ihm arbeitenden Haushälterin, schien dagegen kein Hindernis für die Bestätigung zu sein.

Präsident Obama war so erleichtert nach der Entscheidung des Senatsausschusses, dass er persönlich bei der Vereidigung von Geithner im Finanzministerium dabei sein wollte. Sicher ist sicher, man weiß ja nie.

Sunday, December 28, 2008

Grafik: Das Kabinett von Barack Obama

Die Probleme des Landes sind schwer genug. Lange Debatten über Ministerposten hätten da nur für noch mehr Verunsicherung geführt. In einem wahren Rekordtempo hat der künftige US-Präsident Barack Obama sein künftiges Kabinett zusammengestellt.

Nur wenigen Wochen nach der Wahl zum Präsidenten am 4. November und keinen Monat vor seinem Amtsantritt am 20. Januar hatte Obama seine Regierung bereits benannt. Der 47-Jährige begründete seine schnelle Entscheidungen mit den "großen Problemen, vor denen das Land steht". Gleichzeitig warnte er aber auch vor zu vielen Hoffnungen auf einen schnellen ökonomischen Aufschwung. Laut Obama könne es "Jahre dauern, bis sich die USA wieder wirtschaftlich erholt" habe.

Sie sollen Amerika wieder neue Hoffnung geben. Die Regierung von Barack Obama. Zwei Republikaner hat der 44. Präsident der USA nominiert und vier Parteilose. Der Rest gehört der Partei der Demokraten an. Und bis auf Hillary Clinton als Außenministerin fehlt es an wirklichen Überraschungen.
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