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Tuesday, January 13, 2009

Obamas Finanzminister in Not: Hat Geithner 34.000 Dollar an Steuern unterschlagen?

Nur ein peinlicher Fauxpas? Oder bereits die zweite größere Panne der neuen Obama Regierung? Timothy Geithner, designierte Finanzminister und damit einer der wichtigsten Säulen der neuen Administration, droht der vorzeitige Rücktritt. Der künftige oberste Buchhalter des Landes scheint seine eigenen Finanzen offenbar selbst nicht unter Kontrolle halten zu können.

Nach US-Medienberichten schuldete Geithner dem US-Fiskus über Jahre hinweg mindestens 34.000 Dollar. Steuern, die der 47-jährige Notenbank-Chef New Yorks zwischen 2001 und 2004 nicht bezahlt haben soll. Nach dem Rücktritt des designierten Handelsminister Bill Richardson droht Obama damit ein zweiter vorzeitiger Abgang.

Geithner (Foto) soll unter anderem während seiner Arbeit beim Weltwährungsfonds (2001-2003) nicht alle Steuern bezahlt haben. Im Jahr 2006 ermahnte ihn die US-Steuerbehörde IRS, die ihm als Finanzminister unterstehen würde, insgesamt 14.847 Dollar an Steuern, plus eine Strafe von 2,383 Dollar, nachzuzahlen.

Eine andere Steuerschuld aus den Jahren 2001 und 2002 soll Geithner nach Medienberichten zunächst ebenfalls nicht beglichen haben. Diese fehlende Summe von insgesamt 25.970 Dollar will er aber - so heißt es aus dem Obama-Team - kurz vor seiner Nominierung zum Finanzminister nachgezahlt haben.

Die Steuern scheinen nicht das einzige Problem von Geithner bei seiner Anhörung vor dem Senatsausschuss zu sein. Neben den Schulden beim Fiskus gibt es auch noch eine Haushälterin, die in den Jahren 2004 und 2005 für den Notenbänker tätig war. Die Einwanderin soll die letzten drei Monate bei Geithner allerdings ohne die erforderlichen Papiere gearbeitet haben.

Es könnte eng werden für den „Retter der US-Wirtschaft“. Steuerschulden und Beschäftigung einer illegalen Einwanderin wären jeder für sich genommen schon ein Rücktrittsgrund für einen Finanzminister. Bewahrheiten sich beide Vorwürfe wäre Geithner wohl nicht mehr zu halten.

Das Senats-Hearing, was am Dienstag eigentlich beginnen sollte, wurde wegen offener Fragen bis nach der Inauguration von Barack Obama auf den 21. Januar verschoben.

Sunday, January 4, 2009

Schwere Schlappe für Obama: Richardson als designierter Handelsminister zurückgetreten

Das ging schnell. Noch ist Barack Obama noch gar nicht Präsident und schon hat er einen ersten Minister verloren. Sein designierter Wirtschafts- und Handelchef Bill Richardson – er war auch als Secretary of State im Gespräch – ist offenbar in einen Korruptionsskandal verstrickt und musste sein Amt niederlegen bevor er es überhaupt antreten konnte. Eine erste schwere Schlappe für Obama, dessen Transition-Team den amtierenden Gouverneur von New Mexico offenbar nicht ausreichend überprüft hatte. (Foto: Ausgelacht - Obama und Richardson)

Hintergrund des Rücktrittes vor Amtsübernahme: Gegen den 61-jährigen Richardson laufen gerichtliche Ermittlungen wegen Begünstigung und Korruption. Richardson soll der kalifornischen Firma CDR Financial Products Verkehrs-Aufträge des Bundesstaates von insgesamt fast 1,5 Milliarden Dollar verschafft haben. Das Unternehmen hatte Richardson mit Spenden von mindestens 110.000 unterstützt.

„Ich habe mich immer korrekt verhalten“, betonte Richardson. „Die laufende Untersuchung könnte aber die Berufung zum Minister um Wochen, wenn nicht um Monate verzögern.“

Es ist bereits die zweite schwere Schlappe für Obama und dessen Team. In Illinois, seinem Heimatstaat, laufen Ermittlungen gegen den Gouverneur des Staates, Rod Blagojevich. Dieser hatte versucht, den freigewordenen Senatsposten von Obama meistbietend zu verkaufen.

Auch wenn Obama in diesen Korruptions-Skandal scheinbar nicht verwickelt ist, sein Stabschef, Rahm Emanuel, war beim Gerangel um die Besetzung des Obama-Senatsposten offenbar tiefer involviert als er zunächst zugeben wollte. (Foto: Blagojevich l., Emanuel)

Der Blagojevich-Skandal ist bis heute für Obama nicht ausgestanden. Der Gouverneur ist immer noch im Amt und hat mittlerweile ganz legal einen Nachfolger für den Senat ernannt. Dieser wird allerdings selbst von den Demokraten nicht anerkannt. Und Blagojevich selbst, gegen den die Bundesanwaltschaft weiter ermittelt, soll in den kommenden Wochen des Amtes enthoben werden.

Friday, November 21, 2008

Timothy Geithner neuer Finanzminister - Kursfeuerwerk an der New Yorker Börse

Das lange Suchen hat offenbar ein Ende: Timothy Geithner (Foto), zurzeit noch Notenbank-Chef von New York, soll neuer Finanzminister in der Regierung von Barack Obama werden. Das berichtet der Nachrichten-Sender NBC. Am Montag will der künftige Präsident Geithner als seinen Treasury Secretary auch offiziell vorgestellen.

Die Börse freute sich schon am Freitag über die Nominierung. Der Dow Jones, der kurz vor der ersten Meldung am Nachmittag noch mit knapp 38 Punkten im Minus stand, schoss in wenigen Minuten über 300 Punkte nach Oben. Am Ende des Handelstages schloss der Dow Jones mit einem Plus von 494 Punkten (6,5 Prozent) wieder über der 8000er Marke (Grafik). Geithner gilt als gute Wahl, offenbar auch an der Wall Street.

Der 47-jährige Geithner konnte im Ringen um den vermutlich wichtigsten Posten in der Obama-Regierung auch seine früheren Chefs, Lawrence Summers und Robert Rubin, unter denen Geithner im Finanzministerium der Clinton-Regierung diente, verdrängen. Geithner hat in seiner Zeit im Treasury Department unter insgesamt fünf Finanzchefs gearbeitet. Seit 2003 ist er der 9. Notenbank Chef in New York.

Geithner ist ein weit umher gekommener Wirtschafts-Experte. Die High School hat er an der Internationalen Schule in Bangkok abgeschlossen. Anschließend ging er an das Elite-College Dartmouth und später an die John Hopkins University in Baltimore. Geithner hat einen Abschluss in Wirtschaft und Ostasien-Studien. Der verheiratete Familienvater (zwei Kinder) spricht chinesisch und japanisch. Seine Hobbys: Surfen, Fischen und Tennis.

Und noch ein Posten wurde kurz vor dem Wochenende vergeben. Bill Richardson (Foto), Gourverneur von New Mexico, wird nach der Absage von Penny Pritzker, das Ministerium für Wirtschaft übernehmen. Zufrieden dürfte der einstige Vorzeige-Diplomat - Richardson war unter anderem Botschafter bei den Vereinten Nationen - nicht sein. Der 60-Jährige wollte im Obama-Kabinett lieber Außennminister werden. Doch dieser Posten ist bereits an Hillary Clinton vergeben.
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