Das mutigste Zitat des Tages

"Das Jahr 2010 wird das Jahr des Aufschwungs"

(Amerikas Notenbank-Chef Ben Bernanke am Dienstag vor dem Bankenausschuss des Senats. Vorausetzung für diesen Aufschwung sei aber, dass die Maßnahmen der Regierung von Präsident Obama und der Notenbank den Finanzmarkt stabilisieren können. Er habe jedoch allen Grund zu der Annahme, dass das passieren werde. Treten diese Erwartungen ein, sei er zuversichtlich, dass die Rezession schon im Jahr 2009 enden werde.

Die Börse reagierte auf die optimistischen Worte von Bernanke mit Erleichterung. Der Dow Jones, der am Montag auf seinen tiefsten Stand seit 12 Jahren fiel, schoss in kurzer Zeit um mehr als 200 Punkte nach oben und endete den Tag mit einem Plus von 236 Punkten oder 3,3 Prozent)

Die 787 Milliarden Dollar Unterschrift

Ein historischer Tag. Mit seiner Unterschrift unter das größte Stimulierungspaket in der Geschichte der USA hat Präsident Obama im Natur- und Wissenschaftsmuseum von Denver, Colorado, das "American Recorvery and Reinvestment Program" zum Gesetz unterschrieben.

Präsident Obama gab sich bei der Unterzeichnung des Paketes optimistisch: "Ich will nicht so tun, als ob heute das Ende unserer wirtschaftlichen Probleme gekommen sei. Heute ist aber der Anfang vom Ende.“ Und weiter: Dieses Programm sei der „erste Schritt, um unsere Wirtschaft auf eine festere Grundlage zu stellen und den Weg für ein kräftigeres und langfristiges Wachstum zu ebnen“.

Die Börsen reagierten dagegen weniger optimistisch. Die Angst vor einer noch tieferen Rezession als bisher angenommen, trieb die Aktien weltweit weiter in den Keller. Der wichtigste Index, der Dow Jones in New York, verlor mit 3,79 Prozent erneut fast 300 Punkte und beendete den Handelstag bei 7552 Punkten. Kein guter Start für ein Rettungspaket, das neue Hoffnung in einer desolaten Situation bringen sollte.

Geheimwaffe Michelle Obama

Barack Obama versucht alles um sein 819 Milliarden Dollar schweres Stimulierungs-Programm noch in dieser Woche verabschieden zu können. Nachdem das Investitionspaket mit den Stimmen der Demokraten durch das Repräsentantenhaus gepeitscht wurde, soll jetzt auch der Senat zustimmen.

Doch dort gibt es offenbar größeren Widerstand als bisher befürchtet. Um ein mögliches Scheitern zu verhindern, setzt der Präsident jetzt auch auf seine neue Geheimwaffe: Michelle Obama.

First Lady Michelle Obama während ihrer Vorstellungs-Tour im Wohnungs- und Städtebauministerium

Die 45-jährige First Lady soll bei einer Vorstellungs-Tour durch die Ministerien auch Werbung für das Rettungspaket ihres Mannes für die schwer kriselnde Wirtschaft machen. „The Closer“ wie Michelle Obama während des Wahlkampfes schon genannt wurde, soll jetzt auch im Senat den Deal „abschließen“.

Die Mission ist heikel: Schafft auch Michelle Obama das nicht, wäre das Scheitern des Pakets eine erste schwere Niederlage für Präsident Obama. Nach seinem Patzer bei der Nominierung des Steuersündern Tom Daschle als Gesundheitsminister würde die Öffentlichkeit dann vermutlich von einem „Fehlstart“ der Obama-Regierung sprechen.

Hintergrund der überraschend kritischen Diskussion im Senat. Die Demokraten haben dort zwar eine eindeutige aber keine absolute Mehrheit von mindestens 60 Stimmen. Selbst wenn alle Demokraten dafür stimmen würden und selbst daran gibt es Zweifel, könnten die Republikaner durch einen so genannten „Filibuster“, eine Art von Todreden durch fortlaufende Debatten, das Projekt scheitern lassen.

Eine Niederlage im Senat wäre aber nicht nur eine schwere Schlappe für Obama, auch die Wirtschaft dürfte dadurch noch tiefer in die Rezession schlittern. Bleibt zu hoffen, dass Obamas Geheimwaffe, Michelle „The Closer“ Obama das Investitions-Programm retten kann.