Sunday, January 4, 2009

Schwere Schlappe für Obama: Richardson als designierter Handelsminister zurückgetreten

Das ging schnell. Noch ist Barack Obama noch gar nicht Präsident und schon hat er einen ersten Minister verloren. Sein designierter Wirtschafts- und Handelchef Bill Richardson – er war auch als Secretary of State im Gespräch – ist offenbar in einen Korruptionsskandal verstrickt und musste sein Amt niederlegen bevor er es überhaupt antreten konnte. Eine erste schwere Schlappe für Obama, dessen Transition-Team den amtierenden Gouverneur von New Mexico offenbar nicht ausreichend überprüft hatte. (Foto: Ausgelacht - Obama und Richardson)

Hintergrund des Rücktrittes vor Amtsübernahme: Gegen den 61-jährigen Richardson laufen gerichtliche Ermittlungen wegen Begünstigung und Korruption. Richardson soll der kalifornischen Firma CDR Financial Products Verkehrs-Aufträge des Bundesstaates von insgesamt fast 1,5 Milliarden Dollar verschafft haben. Das Unternehmen hatte Richardson mit Spenden von mindestens 110.000 unterstützt.

„Ich habe mich immer korrekt verhalten“, betonte Richardson. „Die laufende Untersuchung könnte aber die Berufung zum Minister um Wochen, wenn nicht um Monate verzögern.“

Es ist bereits die zweite schwere Schlappe für Obama und dessen Team. In Illinois, seinem Heimatstaat, laufen Ermittlungen gegen den Gouverneur des Staates, Rod Blagojevich. Dieser hatte versucht, den freigewordenen Senatsposten von Obama meistbietend zu verkaufen.

Auch wenn Obama in diesen Korruptions-Skandal scheinbar nicht verwickelt ist, sein Stabschef, Rahm Emanuel, war beim Gerangel um die Besetzung des Obama-Senatsposten offenbar tiefer involviert als er zunächst zugeben wollte. (Foto: Blagojevich l., Emanuel)

Der Blagojevich-Skandal ist bis heute für Obama nicht ausgestanden. Der Gouverneur ist immer noch im Amt und hat mittlerweile ganz legal einen Nachfolger für den Senat ernannt. Dieser wird allerdings selbst von den Demokraten nicht anerkannt. Und Blagojevich selbst, gegen den die Bundesanwaltschaft weiter ermittelt, soll in den kommenden Wochen des Amtes enthoben werden.

Obama in Washington angekommen!

Angekommen: Nach 12 Tagen Urlaub auf Hawaii und einem kurzen 48 Stunden Zwischenstopp in Chicago ist der künftige Präsident Barack Obama am Sonntagabend um 19:00 in der US-Hauptstadt Washington DC angekommen. 16 Tage vor seiner Vereidigung will der 47-Jährige bereits am Montag mit seiner Arbeit beginnen. Obama ist wegen seiner Kinder (am Montag ist Schulbeginn) bereits sehr früh nach Washington umgezogen. Normalerweise lassen sich gewählte Präsidenten Zeit mit ihrem Wechsel und kommen meist erst wenige Tage vor ihrer Inauguration.

Michelle Obama war mit den beiden Töchtern, Malia und Sasha, bereits einen Tag zuvor, am Samstag, nach Washington gereist. Die künftige "First Family" wird zunächst im Nobelhotel Hay-Adams, mit Blick auf das White House, unterkommen. Am 15. Januar ziehen sie dann ins Blair House, dem offiziellen Gästehaus (ist zurzeit belegt) der US-Regierung und dann am 20. Januar nach der Vereidigung von Barack Obama zum Präsidenten ins White House.
Obama war am späten Nachmittag vom Flughafen Midway in Chicago in Richtung Washington gestartet (Foto). Die offizielle Regierungsmaschine, eine Boeing 757, landete auf der Militärbasis Andrew Air Force Base. Mit an Board des Flugzeuges war auch Oberst Scott Turner, der künftige Pilot von Obamas Präsidentenmaschine Air Force One. Die beiden trafen sich zum ersten Mal.

Bush verteidigt Bush und will wieder Bush

Der frühere Präsident George H. W. Bush (Foto) hat seinen Sohn und noch amtierenden White House Chef, George W. Bush (62), verteidigt.

„Meine Frau und ich sind sehr stolz darauf, was er geleistet hat“, erklärte Amerikas 41. Präsident (1989-1993) in einem Interview mit dem konservativen TV-Sender Fox News. „W“ wird in Umfragen und von vielen Kommentatoren als „der schlechteste Präsident der vergangenen 50 Jahre“ bezeichnet. Papa Bush gehöhrt nicht zu den Kritikern. Er ist ein glühender Anhänger seines Sohnes.

Der 84-jährige Bush denkt aber bereits an die Zukunft. Sein zweiter Sohn Jeb (55), der frühere Gouverneur von Florida, will für den US-Senat kandidieren. „Ich denke, Jeb wäre ein außergewöhnlich guter Senator“, erklärte Bush Senior. „Und ich hoffe, dass er eines Tages Präsident wird.“ Er weiß aber auch, dass die Familie heute wohl keine Chance auf das White House hätte. „Im Moment haben die Leute einfach genug von den Bushs.“

Saturday, January 3, 2009

Obamas Milliarden-Konjunkturprogramm: Experten sehen bereits Ende der Rezession

Es ist eins der größten Konjunktur-Programme in der Geschichte der USA. 676 bis 775 Milliarden Dollar will der künftige Präsident Barack Obama in die US-Wirtschaft stecken. Gelder, die für erneuerbare Energien, für die Sanierung der maroden US-Infrastruktur, für ein besseres Bildungs- und Gesundheitssystem sowie zur Stärkung der Kaufkraft durch Steuererleichterungen für die US-Mittelklasse eingesetzt werden sollen. Insgesamt drei Millionen Arbeitsplätze will der 47-jährige Obama damit schaffen oder zumindest erhalten.

Das Programm ist so gigantisch, dass zahlreiche US-Ökonomen so viel Hoffnung darin setzen, dass sie bereits das vorzeitige Ende der Rezession prophezeien. Bereits ab Juli diesen Jahres, so zitiert die New York Times wichtige Wirtschaftsexperten könnte die Konjunktur anspringen und wieder Wachstum produzieren. Es wäre ein Riesenerfolg für die Obama-Regierung.

An diesem Montag will Obama in Washington mit den Spitzen der Demokraten und Republikaner im Kongress über sein ehrgeiziges Programm sprechen. Rückendeckung bekommt er von seiner eigenen Partei. Die Republikaner sind jedoch skeptisch, wollen mehr Details erfahren, um dem Konjunkturprogramm zustimmen zu können. Einige drohen mit Ablehnung, weil sie aus rein ideologischen Gründen einer massiven Staatshilfe generell misstrauen.

Überraschende Kritik gibt es aber auch von fünf Gouverneuren, denen das Programm noch immer nicht weit genug geht. Die Länderkönige von New York, New Jersey, Massachusetts, Ohio und Wisconsin fordern das Paket auf mindestens eine Billion Dollar zu erhöhen. Wie war das doch gleich mit dem kleinen Finger und der ganzen Hand? Die allesamt demokratischen Bundesstaat-Chefs wollen offenbar mit Hilfe von Obama ihren maroden Haushalt sanieren. Allein 43 Staaten haben wegen sinkender Steuereinnahmen mittlerweile ein Defizit von 100 Milliarden Dollar.

Mehr: http://www.nytimes.com/2009/01/03/business/economy/03econ.html?_r=1&scp=14&sq=economy&st=cse

Friday, January 2, 2009

Caroline Kennedy beerbt Hillary Clinton

Es dürfte wohl entschieden sein – Caroline Kennedy wird die neue Senatorin von New York und damit „Erbin“ von Hillary Clinton.

Zwei unabhängige Quellen wollen der Nachrichtenagentur AP bestätigt haben, dass New Yorks Gouverneur David Paterson die Tochter des ermordeten Präsidenten John F. Kennedy zur Nachfolgerin von Clinton im US-Senat ernennen wird. Hillary wird Außenministerin unter Barack Obama und musste deshalb ihr Amt aufgeben.

Wochenlang hatte es Diskussion über die Qualifikation der 51-jährigen Caroline Kennedy gegeben. Letztendlich gab es jedoch kaum Zweifel daran, dass sie das Amt bekomme, wenn sie es auch wirklich wolle. President Elect Barack Obama hatte die Kandidatur unterstützt, eine Ablehnung des demokratischen Gouverneurs Paterson wäre also ein Affront gegen den neuen US-Präsidenten gewesen.

Caroline Kennedy hatte Obama bei der Suche seines Vize-Präsidenten geholfen. Der Senatssitz ist dafür auch ein Dankeschön.

Thursday, January 1, 2009

Obamas Notunterkunft mit White House Blick

Lange blieb das Hotel nicht geheim. Barack Obama wird nach seiner Rückkehr von Hawaii auf das US-Festland in Washington DC im Hay-Adams Hotel (Foto r.) unterkommen. Das Fünf-Sterne-Hotel bietet dem 47-Jährigen einen Blick auf sein künftiges Zuhause, dem White House.

Obama wird für Familie und Mitarbeiter einen ganzen Flügel der 1928 erbauten Nobelherberge mieten. Alles zusammen, so heißt es, könnte die Nacht für Obama und Co. etwa 20.000 Dollar kosten. (Foto: Hotel-Suite mit Aussicht)

Bis zum 15. Januar will der 44. Präsident im Hay-Adams (125 Zimmer, 20 Suiten) residieren, bevor er dann in das zurzeit vollbelegte offizielle Gästehaus der US-Regierung, dem Blair House, einziehen kann.

Der Grund für den frühen Umzug in die US-Hauptstadt – normalerweise ziehen künftige Präsidenten erst wenige Tage vor ihrer Vereidigung nach Washington - liegt bei den Kindern. Malia (10) und Sasha (7) müssen nach den Weihnachtsferien ab Montag wieder in die Schule. (Foto: Eingangsschild des Hay-Adams Hotel)

Die Töchter gehen künftig auf die Sidwell Friends, eine von Quäkern gegründete Privatschule in Washington.

Die guten Vorsätze fürs Neue Jahr


Barack Obama und die Zigaretten: Ist im Neuen Jahr Schluss mit der Sucht?

Er kämpft schon lange gegen die Sucht - Barack Obama, Amerikas künftiger Präsident. Doch so ganz kommt der 47-Jährige vom Rauchen einfach nicht los. Wird der Stress zu groß, greift Obama gelegentlich immer noch zum Glimmstängel. Und das, obwohl er seiner Frau bereits zu Beginn des Wahlkampfes versichert hatte, mit dem Rauchen endlich aufzuhören.

Mittlerweile hat er ein neues Versprechen abgegeben: Der 44. Präsident will sich an das strikte Rauchverbot im White House halten. Steht er dann vor der Tür und raucht im Freien? Frühere Präsidenten hatten diese Probleme einer rauchfreien Zone nicht. Zu ihrer Zeit konnte noch gequalmt werden wie man wollte.

Rauchende Präsidenten: Franklin D. Roosevelt, John F. Kennedy, Bill Clinton, Gerald Ford (v.o.l.)

Obama ist mit seiner Sucht in Amerika nicht allein. Auch wenn die Zahl der Raucher wegen strikter Gesetze in den vergangenen Jahren deutlich gesunken ist, greifen noch immer 21 Prozent, also mehr als jeder fünfte US-Bürger, regelmäßig zur Zigarette oder anderen qualmenden Utensilien.

Im White House saß übrigens mit Gerald Ford der letzte Präsident, der öffentlich seine Liebe zum Rauchen gestand und von seiner Pfeife in den historischen Räumen auch regelmäßig Gebrauch machte. Bill Clinton, ein gelegenlicher Zigarren-Raucher (er benutzte sie bekanntermaßen auch für andere Dinge), ließ sich zumindest in der Öffentlichkeit mit seiner Zigarre nur sehr selten sehen.

Ob Obama bei all den Problemen, die das Land in den nächsten Monaten und Jahren beschäftigen wird, das Rauchen aufgeben wird, bleibt wohl eher eine Hoffnung. Antiraucher-Gruppen zumindest wollen dem Präsidenten helfen und haben ihm eine psychologische Telefonberatung unter 1-800-QUITNOW angeboten.
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